Klare Regeln. Faire Zusammenarbeit.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der Weisse Elfen Viersen gUG (haftungsbeschränkt), Fitzplei 2d, 41748 Viersen, Deutschland – nachfolgend „wir“ oder „uns“ – und unseren Kundinnen und Kunden über Alltagshilfe, hauswirtschaftliche Unterstützung, Betreuung und Begleitung.

Die AGB werden Vertragsbestandteil, wenn wir vor Vertragsschluss auf sie hinweisen, eine zumutbare Möglichkeit zur Kenntnisnahme geben und ihre Geltung vereinbart wird.

Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Eine unverbindliche Anfrage oder ein Informationsgespräch begründet allein noch keinen Vertrag.

Vor Vertragsschluss werden insbesondere Leistungsumfang, Vergütung, Einsatzort, Beginn und gegebenenfalls regelmäßige Einsatzzeiten vereinbart. Sie erhalten eine Bestätigung der vereinbarten Vertragsbedingungen in Textform, beispielsweise per E-Mail oder als ausgehändigtes Dokument.

Wird der Vertrag durch Angehörige, Betreuungspersonen oder andere Dritte geschlossen, muss eindeutig feststehen, wer Vertragspartner ist. Wer im Namen einer anderen Person handelt, benötigt die hierfür erforderliche Vertretungsbefugnis. Angehörige werden durch die bloße Organisation von Leistungen nicht automatisch selbst zahlungspflichtig.

Unsere Leistungen richten sich nach der jeweiligen Leistungsvereinbarung. Sie können insbesondere umfassen:

• Unterstützung bei der Haushaltsführung, etwa Reinigung, Wäschepflege oder Zubereitung einfacher Mahlzeiten;

• Hilfe bei Einkäufen und alltäglichen Besorgungen;

• Gesellschaft, Gespräche, Beschäftigung und gemeinsame Spaziergänge;

• Begleitung zu Arztterminen, Behörden, Einkäufen oder anderen vereinbarten Aktivitäten;

• Entlastung von Angehörigen durch vereinbarte Betreuungs- und Unterstützungsleistungen.

Körperbezogene Pflege, medizinische Behandlungspflege, die eigenverantwortliche Verabreichung von Medikamenten sowie medizinische, rechtliche oder steuerliche Beratung sind nicht Gegenstand dieser Verträge.

Unsere Betreuung erfolgt während der vereinbarten Einsatzzeiten. Eine darüber hinausgehende Rufbereitschaft, dauerhafte Beaufsichtigung oder Notfallversorgung wird hierdurch nicht vereinbart.

Eine Beförderung in Fahrzeugen ist nur Bestandteil der Leistung, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Einsatzzeiten, Einsatzdauer und Einsatzort werden gemeinsam vereinbart. Änderungen bedürfen einer Abstimmung mit Ihnen.

Die Leistungen werden durch für die jeweilige Aufgabe geeignete Mitarbeitende erbracht. Wünsche hinsichtlich bestimmter Mitarbeitender berücksichtigen wir nach Möglichkeit. Ein Anspruch auf den Einsatz einer bestimmten Person besteht nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

Bei Krankheit oder sonstiger Verhinderung informieren wir Sie unverzüglich und stimmen eine mögliche Vertretung oder einen Ersatztermin ab. Eine Änderung des vereinbarten Termins erfolgt mit Ihrer Zustimmung.

Für von uns abgesagte und nicht erbrachte Leistungen wird keine Vergütung berechnet. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben bestehen.

Sie informieren uns, soweit Ihnen dies möglich und zumutbar ist, über Umstände, die für die sichere Durchführung der vereinbarten Leistungen erforderlich sind. Hierzu können besondere Unterstützungsbedürfnisse, relevante Allergien oder konkrete Gefahren am Einsatzort gehören.

Bitte ermöglichen Sie den vereinbarten Zugang zum Einsatzort. Benötigte Haushaltsgeräte und Arbeitsmittel müssen sicher und funktionsfähig sein. Wer Materialien und Arbeitsmittel bereitstellt, wird vorab vereinbart.

Tätigkeiten mit einer konkreten, nicht vertretbaren Gefährdung für Sie oder unsere Mitarbeitenden können wir bis zur Klärung unterbrechen. Wir informieren Sie darüber und suchen gemeinsam nach einer geeigneten Lösung.

Bei erkennbaren akuten Notfällen veranlassen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten geeignete Hilfe, insbesondere durch Verständigung des Rettungsdienstes.

Es gelten die vor Vertragsschluss vereinbarten Preise. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich einer gegebenenfalls anfallenden Umsatzsteuer angegeben.

Bei zeitabhängiger Vergütung werden der Stundensatz und die Abrechnungseinheit vorab vereinbart. Ohne abweichende ausdrückliche Vereinbarung wird die tatsächlich erbrachte Leistungszeit anteilig berechnet.

Die vereinbarten Stundenpreise enthalten die für die Leistungserbringung notwendigen Nebenkosten. Notwendige Fahrtkosten werden nur gesondert berechnet, wenn Art und Höhe beziehungsweise Berechnungsgrundlage vorab mitgeteilt und vereinbart wurden.

Auslagen für beauftragte Einkäufe oder Besorgungen werden gegen Beleg abgerechnet. Zusätzliche Leistungen oder Ausgaben, die über den vereinbarten Auftrag hinausgehen, bedürfen Ihrer Zustimmung.

Preisänderungen für laufende Verträge bedürfen einer Vereinbarung mit Ihnen.

Die erbrachten Leistungen werden mit Datum, Art und Dauer dokumentiert. Die Rechnung enthält die für eine nachvollziehbare Abrechnung erforderlichen Angaben.

Eine Bestätigung des Leistungsnachweises dient der Dokumentation der erbrachten Leistungen. Sie bedeutet keinen Verzicht auf Einwendungen oder gesetzliche Ansprüche.

Soweit keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang zu bezahlen. Vereinbarte Direktabrechnungen mit Kostenträgern bleiben hiervon unberührt.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Unberechtigte oder unklare Rechnungspositionen können Sie beanstanden; Ihre gesetzlichen Rechte bleiben bestehen.

Eine Erstattung oder Kostenübernahme durch Pflegekassen, Versicherungen oder andere Kostenträger richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen.

Eine Abrechnung als anerkanntes Angebot zur Unterstützung im Alltag erfolgt nur, wenn die erforderliche Anerkennung für das betreffende Angebot besteht. Die Gemeinnützigkeit unseres Unternehmens begründet allein keinen Anspruch auf Kostenübernahme.

Eine Direktabrechnung setzt die hierfür notwendigen Vereinbarungen, Berechtigungen und Unterlagen voraus. Eine erforderliche Abtretung oder Abrechnungsvollmacht wird gesondert vereinbart.

Vor Vertragsschluss wird geklärt, ob und in welchem Umfang Sie selbst zur Zahlung verpflichtet sind. Voraussichtlich privat zu tragende Kosten teilen wir Ihnen vor der Beauftragung der betreffenden Leistungen mit.

Die Ablehnung einer Erstattung begründet keine zusätzlichen Entgelte, die zuvor nicht vereinbart wurden. Ihre gesetzlichen Einwendungen und Ansprüche bleiben unberührt.

Bitte informieren Sie uns möglichst frühzeitig, wenn Sie einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen können. Dies gilt insbesondere bei Krankenhausaufenthalten oder anderen absehbaren Abwesenheiten.

Diese AGB sehen keine pauschale Stornierungs- oder Ausfallgebühr vor.

Etwaige Vergütungsansprüche bei nicht wahrgenommenen Terminen richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere den Vorschriften über den Annahmeverzug. Dabei sind ersparte Aufwendungen sowie anderweitiger Erwerb und weitere gesetzlich vorgeschriebene Anrechnungen zu berücksichtigen.

Gesetzliche und vertragliche Kündigungsrechte sowie ein bestehendes Widerrufsrecht bleiben unberührt.

Die Vertragsdauer ergibt sich aus der Leistungsvereinbarung. Soweit keine Befristung vereinbart wurde, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit.

Ein unbefristeter Vertrag kann von Ihnen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden. Für Kündigungen durch uns gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Fristen.

Die gesetzlichen Rechte zur außerordentlichen oder fristlosen Kündigung bleiben für beide Vertragsparteien unberührt. Bei einer Kündigung durch uns berücksichtigen wir die gesetzlichen Anforderungen an eine erforderliche Übergangsmöglichkeit für die weitere Unterstützung.

Eine Kündigung kann beispielsweise per E-Mail oder Brief erklärt werden. Eine eigenhändige Unterschrift wird durch diese AGB nicht verlangt.

Bereits erbrachte Leistungen werden nach den vereinbarten Bedingungen abgerechnet. Überlassene Schlüssel, Unterlagen und sonstige Gegenstände werden nach Vertragsende zurückgegeben.

Die Übergabe und Rückgabe von Schlüsseln wird dokumentiert. Schlüssel werden ausschließlich zur Durchführung der vereinbarten Leistungen verwendet und nur hierzu berechtigten Personen zugänglich gemacht.

Überlassene Gelder für Einkäufe oder Besorgungen verwenden wir ausschließlich für den vereinbarten Zweck. Ausgaben werden durch Belege nachgewiesen; verbleibende Beträge werden zurückgegeben.

Eine allgemeine Befugnis zur Vermögensverwaltung, zur Nutzung von Bankkarten oder zur Verfügung über Konten entsteht durch diese AGB nicht.

Einen bekannt gewordenen Verlust anvertrauter Schlüssel oder Gegenstände teilen wir Ihnen unverzüglich mit. Für hieraus entstehende Schäden gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen.

Wir erbringen unsere Leistungen mit der für die jeweilige Tätigkeit erforderlichen Sorgfalt und berücksichtigen die vereinbarten Unterstützungsbedürfnisse.

Bitte teilen Sie uns Beanstandungen mit, damit wir den Sachverhalt prüfen und eine angemessene Lösung finden können. Eine unterlassene oder verspätete Beschwerde führt nicht allein zum Verlust gesetzlicher Ansprüche.

Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften. Diese AGB enthalten keine Begrenzung der Haftung auf eine Versicherungssumme und keinen Ausschluss der Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Einzelheiten zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauer und Ihren Rechten ergeben sich aus unseren gesonderten Datenschutzhinweisen.

Gesundheitsdaten und andere besonders geschützte Informationen werden nur verarbeitet, wenn hierfür eine zulässige Rechtsgrundlage besteht. Soweit eine Einwilligung erforderlich ist, holen wir diese gesondert ein.

Informationen über Sie geben wir an Angehörige oder andere Dritte nur weiter, wenn hierfür eine entsprechende Berechtigung oder gesetzliche Grundlage besteht.

Die Zustimmung zu diesen AGB ersetzt keine erforderliche datenschutzrechtliche Einwilligung. Unsere Mitarbeitenden sind zur vertraulichen Behandlung der ihnen bekannt gewordenen persönlichen Informationen verpflichtet.

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossenen Verträgen unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu.

Über Voraussetzungen, Frist und Ausübung informieren wir vor Vertragsschluss in einer gesonderten Widerrufsbelehrung einschließlich eines Muster-Widerrufsformulars.

Ein Leistungsbeginn vor Ablauf der Widerrufsfrist erfolgt auf Ihr ausdrückliches Verlangen. Erforderliche Zustimmungen und Bestätigungen werden gesondert eingeholt und, soweit gesetzlich vorgeschrieben, auf einem dauerhaften Datenträger festgehalten.

Der Beginn der Leistungen allein lässt das Widerrufsrecht nicht erlöschen. Ein vorzeitiges Erlöschen setzt die vollständige Erbringung der vertraglich geschuldeten Dienstleistung und die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen voraus.

Bei einem Widerruf kann für bereits erbrachte Leistungen nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz verlangt werden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts anwendbar, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder nicht Vertragsbestandteil werden, richtet sich deren Behandlung nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen bleibt der Vertrag bestehen, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.